Der Newsletter-Blog
Ausgabe 48/2022
Veranstaltung „Fit und aktiv ins neue Jahr“ 2023 am ersten Januar-Wochenende
29.11.2022
„Die Biathlon-Premiere in Bad Hersfeld war einfach klasse“- titelte die lokale Presse, als 2018 und 2019 die Biathlon-Deutschland-Tour Bad in der Bad Hersfelder Innenstadt Station machte. Auch Teilnehmer und Zuschauer waren begeistert.
Leonie Litzenbauer, ehemalige Biathletin des Ski-Club Neuenstein, 2019 am Biathlon-Schießstand
Unter dem Namen „Fit und aktiv ins neue Jahr“ plante der städtische Fachbereich Stadtmarketing eine ähnliche Veranstaltung Anfang Januar nächsten Jahres und wollte dies auch mit einem verkaufsoffenen Sonntag aufwerten. Von einem großen Publikumsinteresse wäre aufgrund der Erfahrungen aus 2018 und 2019 ohnehin auszugehen; ergänzend sollte damit die Möglichkeit genutzt werden, auch die Bad Hersfelder Innenstadt-Akteure an einer solchen Veranstaltung teilhaben zu lassen.
Teams aus dem Sportkreis Hersfeld-Rotenburg, hier u.a. mit Rainer Birkel (l.) und Rotenburgs Bürgermeister Christian Grunwald (M.), nahmen an der Bad Hersfelder Biathlon-Staffelmeisterschaft 2019 teil (© Fotos: Mit freundlicher Genehmigung von Sportagentur SPEED)
Der Magistrat der Kreisstadt hatte zugestimmt, die Ladenöffnung am 08.01.2023 für einen verkaufsoffenen Sonntag freizugeben. Die Veröffentlichung der entsprechenden Allgemeinverfügung erfolgte in der Hersfelder Zeitung Anfang Oktober.
Aus dem verkaufsoffenen Sonntag wird nun wohl leider nichts.
Denn zwischen der lokalen Genehmigung und der eigentlichen Veranstaltung liegt noch ein mehr oder minder großer Abstimmungsprozess mit weiteren Beteiligten, auch außerhalb der Stadt. Hintergrund: Nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts muss die Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen die Regel sein, für eine Ausnahme bedarf es eines hinreichender gewichtiger Gründe.
Im konkreten Fall hat es aus dem Bereich der beteiligten gesellschaftlich relevanten Gruppen Widerspruch gegen den verkaufsoffenen Sonntag im Januar gegeben. Hier droht ein schlimmstenfalls ein Klageverfahren mit offenem Ausgang.
Nach eingehender Prüfung zusammen mit dem städtischen Justitiar und dem Ordnungsamt hat sich der Bad Hersfelder Magistrat entschlossen, nicht „ohne Zähneknirschen“, wie der Erste Stadtrat Gunter Grimm klarmacht, die Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 8. Januar wieder zurückzuziehen.
Grimm weiter: „Unsere Einzelhändler und Gastronomen bereiten sich mit besonderen Aktionen, Dekorationen und Sonderangeboten auf die verkaufsoffenen Sonntage vor. Die damit verbunden Kosten der Unternehmen und die Aufwendungen der Stadt wären verloren, wenn wir alle kurz vor dem Event rechtlich ausgebremst würden. Davon hätte niemand etwas.“
Die Flinte will man jedoch bei der Stadt nicht ins Korn werfen. Für den verkaufsoffenen Sonntag soll ein neuer Anlauf für Januar 2024 unternommen werden. Statt sich mit hohem Risiko in kurzfristige juristische Scharmützel zu begeben, ließe dies genug Zeit, mit neuer Strategie und möglichst im Einvernehmen mit den Widerspruchsträgern eine Lösung zu finden.
Wenn also der verkaufsoffene Sonntag Anfang Januar 2023 leider nicht stattfinden kann, die eigentliche Veranstaltung „Fit und aktiv ins neue Jahr“ wird an dem geplanten ersten Januar-Wochenende in der Bad Hersfelder Innenstadt durchgeführt.