Der Newsletter-Blog
Ausgabe 42/2021
Zwei Reden - eine Irritation, ein Irrtum
19.10.2021
Rede des Bürgermeisters vom 11. Oktober
In seiner Rede zum „Lollsmontag“ (hier als Videobeitrag) endete Bürgermeister Thomas Fehling mit folgenden Worten: „Und wir dürfen uns schon jetzt auf einen Weihnachtsmarkt freuen. Dieser findet diesmal – selbstverständlich Corona-gerecht – im Stiftsbezirk statt. Auch wenn wir immer noch die eine oder andere Anpassung vornehmen müssen – wir nähern uns wieder einem normalen Leben.“
Dies war im Kontext der Rede als Versprechen gemeint nach dem Motto: Das Lullusfest musste zwar ausfallen, der Weihnachtsmarkt findet aber auf jeden Fall statt – und sei es als Rückfallebene im Stiftsbezirk, der mit Absperrungen und Einlasskontrollen bessere Möglichkeiten für die Einhaltung von Corona-bedingten Auflagen bietet.
Die Nennung des Stiftsbezirks als Standort für den diesjährigen Weihnachtsmarkt hat für Irritationen gesorgt, insbesondere beim heimischen Einzelhandel: Der Stiftsbezirk ist zwar die Corona-sichere Standortvariante, aber für die Belebung der Innenstadt in der wichtigsten Geschäftszeit des Jahres bevorzugen die Akteure der Innenstadt bekanntermaßen einen Weihnachtsmarkt auf dem Linggplatz.
Die erst nach der Rede veröffentlichte neue Verordnung des Landes ermöglicht aktuell Volksfeste ohne große Corona-Einschränkungen – das schließt einen Weihnachtsmarkt auf dem Linggplatz mit ein. Eine ausschließliche Fokussierung auf den Stiftsbezirk ist nunmehr nicht mehr notwendig.
So kann und soll es jetzt, wie in den Vorjahren auch, wieder einen Weihnachtsmarkt auf dem Linggplatz geben, ergänzt durch entsprechende Aktivitäten im Stiftsbezirk. Das machte der Magistrat in seiner gestrigen Sitzung deutlich.
Rede des Feuermeisters vom 18. Oktober
In der Rede des Feuermeisters vom Wochenende (hier als Videobeitrag) heißt es unter anderem, der Magistrat hätte „nach der Sitzung der Lullusfestkommission, da man festgestellt hatte, dass man ja beschlussfähig ist, schnell eine Magistratssitzung anberaumt, um prompt die Absage des Lullusfests zu beschließen.“
Hier irrt Klaus Otto. Kommissionen mit sachkundigen Bürger*innen und Organisationen werden vom Magistrat als fachliches Beratungsgremium ins Leben gerufen. Sie können und dürfen keine kommunalpolitischen Entscheidungen treffen, sondern lediglich Empfehlungen für die politischen Mandatsträger im Magistrat geben. Dass die finale Entscheidung im Magistrat getroffen wird und nach der Hessischen Gemeindeordnung auch dort getroffen werden muss, ist schon in der Kommissionssitzung allen Teilnehmern (inklusive dem Feuermeister) klar kommuniziert worden.
In den allermeisten Fällen folgt das Gremium den Vorschlägen der Kommissionen, im Falle des Lullusfestes ausnahmsweise aber nicht. Dafür wurde aber erstens keinesfalls „schnell“ eine Magistratssitzung einberufen – die finden ganz regelmäßig an jedem Montag statt. Zum zweiten wurde das Lullusfest schon gar nicht „prompt“ abgesagt. Im Gegenteil: Der letztendlichen Abwägung zwischen fachlicher Empfehlung und weiteren Sicherheitsaspekten ging eine lange und intensive Diskussion im Magistrat voraus.
Hier hat sich niemand etwas leicht gemacht.