Der Newsletter-Blog
Ausgabe 45/2018
Einbringung, Marathon und Veränderungsliste - wie der Haushalt 2019 entsteht
06.11.2018
Der Magistrat hat in seiner gestrigen Sitzung den von Bürgermeister Thomas Fehling vorgelegten Haushaltsentwurf 2019 festgestellt und der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Damit geht das „Paket“, dass aus den drei Teilen
- Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019,
- der Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2018 – 2022 und
- dem Investitionsprogramm für2018 – 2022
besteht, auf den Weg in die politischen Gremien.
Edit: Bürgermeister Fehling hat den Haushaltsentwurf am 8. November mit seiner Haushaltsrede formal in die Stadtverordnetenversammlung „eingebracht“. Die Rede können Sie hier nachlesen.
Danach beginnt jetzt die Zeit der eigentlichen Haushaltsberatungen. Die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung teilen zunächst über Anträge ihre Änderungswünsche und eigenen Vorstellungen zum Haushalt mit. Diese werden in sogenannten „Veränderungslisten“ gesammelt.
Die Veränderungslisten sind dann wiederum wesentliche Basis für zwei Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses (HFA), die sich nur um den nächstjährigen Haushalt drehen. Am 30. November und eventuell auch noch am 3. Dezember 2018 wird vermutlich wieder in wahren „Marathonsitzungen“ eine große Vielzahl von Haushaltspositionen gemeinsam diskutiert und beraten.
Letztendliches Entscheidungsgremium zum Haushalt 2019 ist die Stadtverordnetenversammlung – wie in allen wichtigen Fragen der städtischen Politik. Sollte sich der HFA auf eine gemeinsame Haushalts-Empfehlung einigen, könnte die Stadtverordnetenversammlung frühestens auf ihrer Sitzung am 13. Dezember einen Haushalt für 2019 beschließen. Wenn die Haushaltsberatungen im HFA jedoch länger dauern sollten, kann die Entscheidung auch erst im nächsten Jahr fallen.